Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Assets Prospect GmbH, Wilhelmstraße 15, 10963 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Beratungsleistungen, Marktanalysen und sonstigen Dienstleistungen.

Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum).

Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch die Aufnahme der Leistungserbringung zustande.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

§ 3 Leistungen

3.1 Allgemeine Leistungsbeschreibung

Der Anbieter erbringt Beratungsleistungen, erstellt Marktanalysen, Unternehmensvergleiche und sonstige Studien im Bereich der Energiewirtschaft, insbesondere der Ölindustrie.

3.2 Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem individuell geschlossenen Beratungsvertrag.

3.3 Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

4.3 Aufrechnung

Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§ 5 Fristen und Termine

Lieferfristen und -termine sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet werden.

Die Einhaltung von Fristen setzt die rechtzeitige Erfüllung der Mitwirkungspflichten durch den Auftraggeber voraus.

Bei Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer Umstände verlängern sich die Fristen entsprechend.

§ 6 Vertraulichkeit

6.1 Geheimhaltungspflicht

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.

6.2 Dauer der Vertraulichkeit

Die Vertraulichkeitspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

6.3 Ausnahmen

Von der Vertraulichkeitspflicht ausgenommen sind Informationen, die bereits öffentlich bekannt sind oder werden, ohne dass dies auf einer Verletzung dieser Vereinbarung beruht.

§ 7 Gewährleistung

7.1 Leistungserbringung

Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und mit der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt.

7.2 Nacherfüllung

Bei mangelhaften Leistungen hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf kostenlose Nacherfüllung.

7.3 Verjährung

Gewährleistungsansprüche verjähren in 12 Monaten ab Abnahme der Leistung.

§ 8 Haftung

8.1 Haftungsausschluss

Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

8.2 Haftungshöchstgrenze

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach auf die Vertragssumme begrenzt.

8.3 Ausnahmen

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

§ 9 Kündigung

9.1 Ordentliche Kündigung

Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

9.2 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9.3 Abwicklung

Bei Kündigung sind bereits erbrachte Teilleistungen entsprechend zu vergüten.

§ 10 Urheberrecht und Nutzungsrechte

10.1 Urheberrecht

Alle vom Anbieter erstellten Berichte, Analysen und sonstigen Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters.

10.2 Nutzungsrechte

Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke.

10.3 Weitergabe

Die Weitergabe der Arbeitsergebnisse an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

§ 11 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten regelt unsere Datenschutzerklärung.

§ 12 Schlussbestimmungen

12.1 Änderungen

Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb von 4 Wochen schriftlich widersprochen wird.

12.2 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

12.3 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

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